Wer ist deutschlands staatsoberhaupt

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Am Sonntag wird der neue deutsche Bundespräsident gewählt. Die Wiederwahl von Steinmeier ist so gut wie sicher. Er geniesst breite Unterstützung.

Frank-Walter Steinmeier hatte schon eine beachtliche Karriere als Politiker und Behördenleiter hinter sich, als er ins Schloss Bellevue einzog, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Bei seiner Antrittsrede legte er den Finger auf einen wunden Punkt der Demokratie:

Wer heute in Deutschland seinen Sorgen Luft macht und dabei ruft, ‹Wir sind das Volk!›, der darf das gerne. Aber der muss auch hinnehmen, dass andere Leute mit anderen Ansichten diesen stolzen Satz genauso beanspruchen.

Steinmeier wollte die Demokratie stärken. Und die war in seiner Amtszeit oft herausgefordert. Rechtsextreme Morde gab es am Politiker Walter Lübcke, beim Anschlag auf die Synagoge in Halle oder beim Anschlag in Hanau.

«Ich bin hier, weil mich zutiefst bedrückt, dass unser Staat sein Versprechen von Schutz und Sicherheit und Freiheit – das er allen gibt, die hier gemeinsam friedlich leben –, dass er dieses Versprechen gegenüber ihren Angehörigen nicht hat einhalten können.» Nationaler Seelentröster und Mahner soll er sein. Seine Macht liegt im Wort. Überparteilich und konsensorientiert wie er ist, ist es auch leicht, beliebt zu sein.

Worte mit Bedeutung und Wirkung

Eine besondere Herausforderung für jeden deutschen Bundespräsidenten sind stets die Reisen nach Israel, die traumatische Geschichte als schwere Last im Gepäck. Zum 75. Tag der Befreiung des Konzentrationslagers von Auschwitz sprach Steinmeier in der Gedenkstätte Yad Vashem, und es gelang ihm offenbar, die richtigen Worte zu wählen, sagte eine Journalistin des israelischen Fernsehens im ZDF.

«Ich hatte richtige Gänsehaut, positive Gänsehaut», so die Journalistin. Für ihn sei das als deutscher Präsident wahrscheinlich nicht sehr leicht gewesen, nach Mike Pence, Emmanuel Macron und Wladimir Putin diese Rede zu halten. «Das Publikum jubelte und die israelischen Medien haben es natürlich auch zum Thema gemacht.»

Frank-Walter Steinmeier hatte stets auch den Dialog gepflegt mit der Bevölkerung, sie an Kaffeetafeln eingeladen und er ging in die sozialen Netzwerke, wo die Jungen sind. Nun folgt wahrscheinlich eine zweite Amtszeit.

Wer ist deutschlands staatsoberhaupt

Legende: Am Sonntag wählen 1472 Personen das neue Staatsoberhaupt: die 736 gewählten Bundestagsabgeordneten und 736 Vertreter und Vertreterinnen aus den Bundesländern, Prominente, Sportler und Kulturschaffende – in coronabedingter Umgebung im Paul-Löbe-Haus. Keystone Kay Nietfeld

Steinmeier wird am Sonntag bei der Wahl wohl eine komfortable Mehrheit haben. Neben den Ampel-Parteien hat sich auch die oppositionelle Union für ihn ausgesprochen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte es in der ARD so: «Er findet in schweren Zeiten die richtigen Worte. Er hat den Kompass und das Verständnis für die Menschen, aber auch klare Haltungen und klare Ansichten.»

Und er gebe nicht nur Mut in schweren Coronazeiten, sondern auch damals in der schwierigen Phase bei der Frage einer Regierungsstabilität: «Nach dem Scheitern der Jamaika-Runde war es ein wesentlicher Ansatz von ihm, dafür zu sorgen, dass es am Ende zu einer guten demokratischen Lösung für eine Grosse Koalition gekommen ist.»

Weitere Hürden erwarten ihn

Tatsächlich war das die Leistung von Steinmeier, die in Erinnerung bleiben wird. Es war, so hat es ein Journalist geschrieben, «Demokratiehistorisches Neuland». Neuland wird auch die sozioökologische Transformation der deutschen Wirtschaft sein, die die neue Regierung plant. Hier als Bundespräsident die Bevölkerung zu animieren und gleichzeitig deren Anwalt zu sein, wird keine leichte Aufgabe.

Lexikon

Bundespräsident/in

Schloss Bellevue, der Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin.

Der Bundespräsident ist der erste Mann im Staat. Bisher gab es in Deutschland nur Männer in diesem Amt. Vielleicht wird auch einmal eine Frau dieses Amt bekleiden. Kein Gesetz spricht dagegen.

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt. Die Bundesversammlung tritt nur zu diesem Zweck zusammen. Zum Bundespräsidenten kann jeder Deutsche gewählt werden, der mindestens 40 Jahre alt ist.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Oft ist der Bundespräsident im Fernsehen zu sehen, wenn er andere Staatsoberhäupter empfängt oder selber Staatsbesuche macht. Darin liegt eine seiner wichtigsten Aufgaben: die Vertretung Deutschlands gegenüber dem Ausland und der Abschluss von Verträgen mit anderen Ländern.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")

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Der Bundeskanzler gilt als der politisch mächtigste deutsche Amtsträger. Man spricht zuweilen sogar von einer „Kanzlerdemokratie“. Er steht jedoch in der deutschen protokollarischen Rangfolge nach dem Bundespräsidenten (als Staatsoberhaupt) sowie dem Bundestagspräsidenten erst an dritter Stelle.