Was macht der Generalinspekteur der Bundeswehr?

Eberhard Zorn, seit April 2018 Generalinspekteur der Bundeswehr

picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm

Nach dem gescheiterten Versuch im Januar, die Macht des obersten militärischen Beraters der Bundesregierung zu begrenzen, soll Verteidigungsministerium Christine Lambrecht (SPD) nun einen neuen Anlauf unternommen haben, erfuhr Business Insider aus Ministeriumskreisen.

Vorlagen an Lambrecht aus den Abteilungen „Strategie & Einsatz“ sowie „Politik“ nicht wie bisher über Generalinspekteur Eberhard Zorn gehen, sondern über Lambrechts Staatssekretärin Margarethe Sudhof. Zudem sollen die Abteilungen umstrukturiert werden.

Bereits bei der Bestandsaufnahme der Truppe scheint Zorn keine Rolle mehr zu spielen.

Mitte Januar hatten wir berichtet, dass Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren obersten Soldaten und zugleich höchsten Militär-Berater der Bundesregierung teilweise entmachten wolle. Die Attacke auf Generalinspekteur Eberhard Zorn scheiterte jedoch, nachdem Business Insider entsprechende Pläne zur Rücknahme des sogenannten Dresdner Erlasses von 2012 enthüllt hatte. Aus Bundestagskreisen wird kolportiert, dass sich seinerzeit das Kanzleramt eingeschaltet haben soll.

Doch der Machtkampf im Bendlerblock ist damit nicht entschieden – im Gegenteil, wie mehrere Quellen im Bundesverteidigungsministerium übereinstimmend berichten. Klammheimlich soll Zorn nun doch entmachtet worden sein, auch wenn dies noch nicht formell bestätigt ist: Vorlagen an die Ministerin bei Themen zur Führung der Truppe, Strategie und Einsatz gehen dem Vernehmen nach nicht mehr über Zorns Schreibtisch, wie bislang üblich, sondern über den von Lambrechts Staatssekretären – allen voran Magaretha Sudhof. Sie sei nun bei diesen Themen entscheidend, nicht mehr Zorn, heißt es.

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Mittelfristig sollen dem Generalinspekteur zudem auch noch seine wichtigsten Abteilungen weggenommen werden, so berichten es uns Insider. Demnach sollen die Abteilungen Strategie & Einsatz sowie Führung Streitkräfte, die laut Ministeriums-Geschäftsordnung und Dresdner Erlass bisher Zorn direkt unterstanden, angeblich zusammen mit dem bisherigen Leitungsstab in einem großen Planungsstab aufgehen, der dann der Ministerin unterstellt wird. Der Generalinspekteur wäre damit endgültig bedeutungslos.

Ob es am Ende wirklich so kommt, bleibt freilich abzuwarten. Schriftlich sei „noch“ nichts entschieden worden, heißt es. Doch vieles spricht dafür, dass der Generalinspekteur künftig tatsächlich nicht mehr die herausgehobene Stellung wie in der Vergangenheit haben soll. Das zeigt beispielsweise die Anweisung Lambrechts für eine Bundeswehr-Bestandsaufnahme von Struktur und Einsatzbereitschaft bis Juni. Wäre nämlich genau das eigentlich Aufgabe des Generalinspekteurs, soll die Bestandsaufnahme nun der Stab Organisation und Revision verantworten. Lambrecht legt damit auch die geplante Strukturreform ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf Eis, wie Business Insider im Januar exklusiv berichtet hatte. Die Reformpläne hatte damals federführend Zorn mit ausgearbeitet.

Im Ministerium ist die Stimmung vor allem unter Soldaten aktuell eher bescheiden. So werde die Umorganisationen so wahrgenommen, dass Lambrecht die Soldaten eher auf Distanz halten wolle. Auch aus dem Justizministerium, wo Lambrecht vorher Ministerin war, hört man heute, dass die Hausspitze eine Wagenburgmentalität gehabt habe. Was die Ministerin und ihre Staatssekretäre zu all dem sagen? Unklar. Sie reagieren genauso wenig wie Zorn auf direkte Anfragen von uns.

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