Unter der Rechtsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, selbständig Träger von Rechten und Pflichten zu sein. So kann man erben, klagen oder auch Verträge abschließen, hat aber auch Pflichten wie beispielsweise die Steuern zu zahlen. Rechtsfähigkeit besitzen Natürliche Personen und Juristische Personen. Dabei sind Natürliche Personen in Deutschland alle Menschen. Die voll Rechtsfähigkeit gilt in Deutschland allerdings nur für deutsche Staatsangehörige.
Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod. Laut dem ersten Paragraphen des Bürgerlichen Gesetzbuchs beginnt die Rechtsfähigkeit "Mit Vollendung der Geburt". Darunter versteht man den Zeitpunkt, bei dem die Leibesfrucht vollständig aus dem Mutterkörper ausgetreten ist. Man könnte deswegen auch sagen, ab dem Durchschnitt der Nabelschnur. Allerdings kann die "Leibesfrucht" auch schon vor der Geburt eine Anwärterschaft auf künftige Rechte bekommen, z.B. im Erbfall. Die Frage wann Leben endet ist nicht endgültig geklärt. Allgemein geht man aber beim Eintreten des Hirntodes davon aus, dass die Rechtsfähigkeit beendet ist.
Natürliche Personen
Von natürlichen Personen spricht man im Zusammenhang der Rechtsfähigkeit. So versteht man darunter den Mensch als Träger von Rechten und Pflichten. Mit der Vollendung der Geburt wird ein Mensch rechtsfähig und damit auch zu einer natürliche Person (siehe §1 BGB - "Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.") Die Rechtsfähig endet bei natürlichen Personen mit dem Tod.
Juristische Personen
Bei juristischen Personen unterscheidet man zwischen juristischen Personen des privaten Rechts und juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Dabei kann eine juristische Person eine Personenvereinigung oder eine Vermögensmasse sein, die aufgrund gesetzlicher Anerkennung rechtsfähig ist, d.&xnbsp;h. selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, dabei aber keine natürliche Person ist. Die Rechte und Pflichten der juristische Personen werden dabei von einem Vertreter wahrgenommen.
Juristische Personen des privaten Rechts
Die Grundform der juristischen Personen des privaten Rechts ist der eingetragene Verein (e.V.). Dieser erlangt seine Rechtsfähigkeit mit der Eintragung ins Vereinsregister. Weitere juristische Personen des privaten Rechts sind beispielsweise die GmbH, die Aktiengesellschaft oder auch eine eingetragene Genossenschaft. All diese Formen bauen auf der Grundform des Vereins auf. Der Beginn der Rechtsfähigkeit fängt hier mit der Eintragung ins Handelsregister an.
Juristische Person des öffentlichen Rechts
Die juristische Person des öffentlichen Rechts sind Rechtssubjekte, die auf öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Gebiet Rechtsfähigkeit kraft Gesetzes besitzen. Dies sind beispielsweise Bund, Land, Gemeinden oder auch berufsständige Kammern wie die IHK oder die Ärztekammer. Generell wird unterschieden zwischen Körperschaften, Anstalten des öffentlichen Rechts und Stiftungen öffentlichen Rechts.
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum in der Rechtsterminologie die Rede von Natürlichen Personen und Juristischen Personen ist? Das hat einen ganz einfachen Hintergrund, den Sie sehr schnell verstehen werden.
Sie sollten wissen, dass das Gesetz selbstverständlich Natürliche Personen als Rechtsträger begreift. Darüber hinaus gibt es jedoch auch Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach dem Gesetz rechtsfähig sind, obwohl es sich nicht um eine menschliche Person handelt. Dies sind Juristische Personen.
Natürliche und Juristische Personen unterscheiden
- Eine Natürliche Person ist eine Person, die Rechtsträger ist. Das ist nicht sehr schwer vorstellbar, da jeder Mensch ab dem Zeitpunkt der Vollendung der Geburt rechtsfähig ist. Diese natürliche Rechtsfähigkeit von Personen erkennt das Gesetz lediglich an. Dieser Begriff rührt noch aus dem römischen Recht. Im Unterschied zu unserem heutigen Recht kannte das römische Recht auch Personen, die nicht Rechtsträger waren, so zum Beispiel Sklaven und Familienangehörige, die der Herrschaft des familiären Oberhaupts unterstanden. Diese Menschen wurden im römischen Recht bedacht wie Sachen. Dies gibt es in der heutigen Rechtsordnung selbstverständlich nicht mehr.
- Beachten Sie, dass das Gesetz nicht nur die Rechtsfähigkeit von Personen kennt. Es gibt ja auch Personenvereinigungen, Firmen und Vermögensmassen, die Rechtsträger sind. Hierbei handelt es sich um Juristische Personen. Das Gesetz verleiht diesen unnatürlichen Personen Rechtsfähigkeit, daher heißen Sie Juristische Personen, bzw. Juristische Einheit.
- Stellen Sie sich zum Beispiel eine GmbH mit einem Stammkapital vor. Die GmbH ist Träger vieler Rechte. Die Geschäftsführer haften nicht persönlich, sondern die GmbH haftet mit der Stammeinlage. Aus diesem Grund ist die GmbH eine Juristische Person.
Formen von Juristischen Personen kennenlernen
- Es gibt zwei Arten von Juristischen Personen. Einerseits sollten Sie neben den Natürlichen Personen, Juristische Personen des Privatrechts und Juristische Personen des öffentlichen Rechts kennen und unterscheiden können.Im Gegensatz zu Natürlichen Personen wird hier die Rechtsfähigkeit gesetzlich konstruiert.
- Juristische Personen des Privatrechts sind zum Beispiel der eingetragene Verein. Darüber hinaus sind GmbH, Aktiengesellschaft, die eingetragene Genossenschaft auch Juristische Personen. Diese verschiedenen Formen erlangen die Rechtsfähigkeit, sobald Sie im Handelsregister oder Vereinsregister eingetragen worden sind.
- Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind hingegen andere Rechtssubjekte, die öffentlich-rechtlich die Rechtsfähigkeit vorweisen. Ein öffentlich-rechtlicher Hoheitsakt führt dazu, dass diese Juristischen Personen des öffentlichen Rechts anerkannt werden und Rechtsträger werden.
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